23.06.2020

Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke sowie ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz haben sich in einem Brief an die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, gewandt. Damit waren sie der Bitte der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) nachgekommen, Ansätze und Überlegungen zum vom BKM initiierten Programm „Neustart Kultur“ einzubringen.

Das Hilfspaket umfasst eine Milliarde Euro aus Bundesmitteln und soll der am längsten und stärksten von der Corona-Krise betroffenen Medien-, Kunst- und Kulturbranche zu Gute kommen. Unklar ist bisher allerdings noch, wie die Gelder verteilt werden sollen.

Dazu hat ver.di nun Vorschläge gemacht: So solle bei der Verteilung auf bestehende Verteilstrukturen zurückgegriffen werden. Für Bereiche, die nicht über entsprechende Strukturen verfügen, wird dagegen die direkte Verteilung der Mittel durch das BKM oder die zuständigen Ministerien bzw. Senate der Länder angeregt, nach Kriterien, die zuvor von den Branchenverbänden in paritätisch besetzten Gremien erstellen werden sollen. Mit den Geldern sollte zudem, schreiben Werneke und Schmitz, gute und gesunde Arbeit gefördert werden, die sich an Merkmalen wie der Tarifbindung, angemessener Vergütung und bestehender Betriebsratsstrukturen überprüfen lasse. Hilfsweise könne auch an die bestehenden Sozialeinrichtungen der Verwertungsgesellschaften gedacht werden.

Ungelöst bleibt mit „Neustart Kultur“ allerdings die dramatische Situation der Solo-Selbstständigen, die keine oder kaum Betriebskosten ansetzen können, denen aber Aufträge und damit Einnahmen wegbrechen. ver.di als Gewerkschaft auch aller Solo-Selbstständigen fordert in dem Brief deshalb erneut endlich ein Hilfsprogramm, von dem auch diese Personengruppe tatsächlich profitiert.