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    Offener Brief der dju

    Offener Brief der dju

    Leipzig: Stadt und Polizei müssen Journalisten vor Gewalt schützen

    Der Vorstand der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (dju in ver.di SAT) ist in Sorge um die Pressefreiheit und die Arbeitsbedingungen der JournalistInnen im Zusammenhang mit den Demonstrationen der letzten Wochen und in der Zukunft in Leipzig. Dies hat die dju SAT in einem Offenen Brief an den Oberbürgermeister und den Polizeipräsidenten von Leipzig formuliert und diesen auch an den sächsischen Innenminister geschickt.

    In dem Brief heißt es: „Wir beobachten das große Bemühen der Stadtverwaltung und der Ordnungskräfte zur Durchsetzung
    der grundgesetzlich garantierten Versammlungsfreiheit und des Sächsischen Versammlungsgesetzes. Bei den Demonstrationen der jüngsten Vergangenheit hat es jedoch eine Reihe von Übergriffen auf JournalistInnen gegeben. Diese gingen mehrfach von Legida-Demonstranten aus. Dagegen haben wir bereits öffentlich protestiert. Hier konnte oder wollte die Polizei offensichtlich nicht schützend eingreifen."

    Es sei auch zu Übergriffen von Polizisten auf JournalistInnen gekommen, die nach Ansicht der dju völlig unbegründet und
    unverhältnismäßig waren. Die Pressefreiheit besitze aber einen ebenso hohen Stellenwert wie die Versammlungsfreiheit und
    steht deshalb gleichfalls unter dem Schutz des Grundgesetzes.

    „Wir stimmen sicher darin überein, dass die Öffentlichkeit ein Recht auf unabhängige und vielfältige Berichterstattung und Informationen in Wort und Bild, in der Presse, im Rundfunk und im Internet über jegliche Demonstrationen hat. Journalistinnen und Journalisten haben die Aufgabe, dies zu ermöglichen. Sie leisten damit einen Beitrag für das Gemeinwohl, die Meinungsbildung und nicht zuletzt gegen Politikverdrossenheit und rassistische Tendenzen in Sachsen. Dies können JournalistInnen nicht aus der Ferne tun. Sie müssen sich dicht an den Ort des Geschehens begeben, um aktuell und authentisch zu arbeiten."

    Die dju bittet daher den Oberbürgermeister und den Polizeipräsidenten dringend darum, bei den Demonstrationen auch für den Schutz der Kolleginnen und Kollegen zu sorgen. „Sie brauchen für ihre nicht ungefährliche Arbeit auch den Respekt und den Schutz der Ordnungskräfte."

    Dazu auch ein Bericht des Medienmagazins "Zapp".