Eine kleine Praxisreihe
"Journalismus konkret"

Bestellen unter dju@verdi.de

"Journalismus und Persönlichkeitsrechte"
Im Spannungsfeld von Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechten

Eine kritische Berichterstattung ist konfliktträchtig: Streitigkeiten darüber, was die Presse schreiben darf und wann Persönlichkeitsrechte überwiegen, sind an der Tagesordnung. Zunehmend versuchen betroffene Unternehmen oder Einzelpersonen mithilfe spezialisierter Anwaltskanzleien gegen kritische Veröffentlichungen vorzugehen, zum Teil mit präventiven Drohschreiben. „Wenn Sie das schreiben, verklage ich Sie“. Dieser Titel einer Studie der Otto-Brenner-Stiftung hat es im Jahr 2019 auf den Punkt gebracht. Abmahnungen wegen Veröffentlichungen stellen für Medienschaffende ein erhebliches (auch finanzielles) Risiko dar.

Hohe Anforderungen

Die Abwägung zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechten ist mitunter schwierig. Die Rechtsprechung stellt seit jeher hohe Anforderungen an die journalistische Arbeit, wenn über einzelne Personen oder Unternehmen berichtet wird. Aber welche sind das nochmal genau?

Diese Broschüre gibt einen komprimierten Überblick, was im Spannungsfeld von Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechten zu beachten ist. Weil es im Presserecht aber immer auf eine Abwägung der widerstreitenden Interessen ankommt, kann sie nur eine grobe Orientierung bieten.

"Journalismus und Polizeiarbeit"

Das Verhältnis von Journalist*innen und Polizist*innen ist trotz der Verpflichtung zur Wahrung der Pressefreiheit nicht immer spannungsfrei. Wenn Medien kritisch recherchieren, Auskünfte verlangen oder von Versammlungen berichten, kann es zu Eingriffen in die Pressefreiheit kommen: Das Anfertigen von Aufnahmen wird untersagt, Bildmaterial soll mit den Beamt*innen durchgesehen und sogar gelöscht werden oder Journalist*innen sollen sich vom Ort des Geschehens entfernen. Im Ernstfall muss die Pressefreiheit praktisch durchgesetzt werden – und dann ist klar im Vorteil, wer seine Rechte kennt.

Welche Rechte haben Journalist*innen?

Eine neue Broschüre der dju in ver.di gibt einen Überblick über das Verhältnis von journalistischer Tätigkeit und Polizeiarbeit. Welche Rechte haben Journalist*innen gegenüber Polizei- beamt*innen? Darf die Polizei einen Platzverweis aussprechen? Welche Aussagekraft hat ein Presseausweis? Was ist zu beachten, wenn ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird? Diese und viele weitere Fragen sollen in dieser Broschüre beantwortet werden.

Über die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di
"Wir lieben Journalismus"

Siehe auch hier

Für Medienschaffende im Rundfunk
"Wir lieben Journalismus ... und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk!"

Eine weitere Zusammenstellung der Broschüren für Medienschaffende im Rundfunkbereich findet sich hier.

Berufsbild Journalismus

Dieser Flyer wurde 2010 erstellt und hat nach wie vor seine Gültigkeit. Lediglich die überholten Kontakte wurden entfernt.

Impressum: Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, Bundesvorstand · V.i.S.d.P.: Ulrike Maercks-Franzen, dju in ver.di, Fachbereich 8, Paula-Thiede-Ufer 10, 10179 Berlin; Fotos: Hermann Haubrich; Gestaltung: einsatz · Druck: Druckerei Bunter Hund, Berlin · Stand: Jan. 2010 · W-1787-30-0110 · dju-Schriftenreihe 35/10

Für Freie Journalist*innen
Buy-Out-Verträge stoppen - FairPay für freien Journalismus.

Gewerkschaftsprozesse gegen die AGB von Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen
Eine Zwischenbilanz von Rüdiger Lühr. 2012

Für Selbstständige verschiedener Branchen in ver.di

"Ratgeber Selbstständige"

Die Printauflage ist vergriffen. Aus dem Buch ist Mitte 2019 ein Beratungsportal geworden.

"Wenn Selbstständige Kinder kriegen – selbststaendigen.info-Ratgeber zu Mutterschafts-, Elterngeld und weiteren Leistungen"

Die Broschüre (PDF-Datei, 28 Seiten, 32. Auflage, Stand: 1. Januar 2023) gibt es für ver.di-Mitglieder (unter Angabe der Mitgliedsnummer) kostenlos. Alle anderen können ihn kostenpflichtig für 17,85 Euro anfordern. Beide Gruppen bestellen den Ratgeber per Mail bei Rüdiger Lühr (luehr@mediafon.net).