Journalismus konkret
Eine kleine Praxis-Reihe
Neu erschienen: "Journalismus und Persönlichkeitsrechte"
Im Spannungsfeld von Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechten
Eine kritische Berichterstattung ist konfliktträchtig: Streitigkeiten darüber, was die Presse schreiben darf und wann Persönlichkeitsrechte überwiegen, sind an der Tagesordnung. Zunehmend versuchen betroffene Unternehmen oder Einzelpersonen mithilfe spezialisierter Anwaltskanzleien gegen kritische Veröffentlichungen vorzugehen, zum Teil mit präventiven Drohschreiben. „Wenn Sie das schreiben, verklage ich Sie“. Dieser Titel einer Studie der Otto-Brenner-Stiftung hat es im Jahr 2019 auf den Punkt gebracht. Abmahnungen wegen Veröffentlichungen stellen für Medienschaffende ein erhebliches (auch finanzielles) Risiko dar.
Hohe Anforderungen
Die Abwägung zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechten ist mitunter schwierig. Die Rechtsprechung stellt seit jeher hohe Anforderungen an die journalistische Arbeit, wenn über einzelne Personen oder Unternehmen berichtet wird. Aber welche sind das nochmal genau?
Diese Broschüre gibt einen komprimierten Überblick, was im Spannungsfeld von Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechten zu beachten ist. Weil es im Presserecht aber immer auf eine Abwägung der widerstreitenden Interessen ankommt, kann sie nur eine grobe Orientierung bieten.
"Journalismus und Polizeiarbeit"
Das Verhältnis von Journalist*innen und Polizist*innen ist trotz der Verpflichtung zur Wahrung der Pressefreiheit nicht immer spannungsfrei. Wenn Medien kritisch recherchieren, Auskünfte verlangen oder von Versammlungen berichten, kann es zu Eingriffen in die Pressefreiheit kommen: Das Anfertigen von Aufnahmen wird untersagt, Bildmaterial soll mit den Beamt*innen durchgesehen und sogar gelöscht werden oder Journalist*innen sollen sich vom Ort des Geschehens entfernen. Im Ernstfall muss die Pressefreiheit praktisch durchgesetzt werden – und dann ist klar im Vorteil, wer seine Rechte kennt.
Welche Rechte haben Journalist*innen?
Eine neue Broschüre der dju in ver.di gibt einen Überblick über das Verhältnis von journalistischer Tätigkeit und Polizeiarbeit. Welche Rechte haben Journalist*innen gegenüber Polizei- beamt*innen? Darf die Polizei einen Platzverweis aussprechen? Welche Aussagekraft hat ein Presseausweis? Was ist zu beachten, wenn ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird? Diese und viele weitere Fragen sollen in dieser Broschüre beantwortet werden.
Diese und andere Flyer aus unserer Reihe "Journalismus konkret" können Mitglieder bei dju-info@verdi.de bestellen.