ver.di begrüßt Anpassungen beim Künstlersozialversicherungsgesetz

Pressemitteilung vom 02.12.2022

Anpassungen durch Bundestag im Sozialgesetzbuch beschlossen - Höhere Sicherheit für Kultur- und Medienschaffende

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die vom Deutschen Bundestag beschlossenen Anpassungen im Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG), die in der gestrigen abendlichen Plenarsitzung im Rahmen einer umfassenden Novelle des Vierten Buches im Sozialgesetzbuch verabschiedet wurden. 

„Die Regelungen bedeuten für Kulturschaffende, die neben ihrer künstlerischen oder publizistischen Arbeit eine weitere selbstständige Tätigkeit ausüben, deutlich höhere Sicherheiten “, so Christoph Schmitz, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. „Der sich wandelnden Arbeitswelt, in der Mehrfachtätigkeiten an Bedeutung zunehmen, wird mit den Änderungen Rechnung getragen.“ Es sei ein wichtiger Schritt zu mehr Fairness, dass über die Künstlersozialkasse versichert bleiben soll, wer im Hauptberuf künstlerisch oder publizistisch tätig ist.

Mit dem Jahreswechsel wird – wie von ver.di gefordert – gelten: Selbstständige Kultur- und Medienschaffende werden und bleiben über die Künstlersozialkasse (KSK) krankenversichert, solange die künstlerische Tätigkeit überwiegt. Damit zog der Gesetzgeber Konsequenzen aus den Erfahrungen der Corona-Krise: Galt vor der Krise, dass Versicherte den Schutz über die KSK verloren, sobald sie monatlich Einkommen oberhalb der Minijob-Grenze aus einem selbstständigen, nicht-künstlerischen Beruf erwirtschafteten, so wurde in der Krise ein solcher Zuverdienst von bis zu 1.300 Euro im Monat ermöglicht, ohne dass der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung nach dem KSVG erlosch. Die geplante Novelle bringt nun eine Gleichstellung mit Zuverdiensten aus abhängiger Beschäftigung.

ver.di ist die größte Gewerkschaft für Künstlerinnen, Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten in Deutschland. In ihr sind Musikerinnen und Musiker, Journalistinnen und Journalisten, Bildende Künstlerinnen und Künstler, Schriftstellerinnen und Schriftsteller, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kolleginnen und Kollegen aus den Bereichen Theater und Bühnen organisiert. Mit 30.000 hauptberuflich selbstständigen Mitgliedern ist ver.di außerdem die größte Organisation von Solo-Selbstständigen in der EU.

 

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