Als völlig geschichtsvergessen bezeichnet die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Hessen den Aufruf aus dem Umfeld der sogenannten Querdenker, am kommenden Sonntag in Frankfurt gegen die „gleichgeschalteten Medien“ zu demonstrieren.
„Eine Gleichschaltung der Presse, des Rundfunks und des gesamten öffentlichen Lebens ist ein Kennzeichen von Diktaturen, insbesondere der nationalsozialistischen Terrorherrschaft in Deutschland bis 1945“, sagt Manfred Moos von ver.di Hessen. „Davon sind wir zum Glück weit entfernt“. Gerade aus der Erfahrung der Nazi-Diktatur sei nach dem Krieg in der Bundesrepublik der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seinen dezentralen Strukturen und einem klaren gesetzlichen Auftrag zur unabhängigen Berichterstattung entstanden. „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist deshalb kein Regierungsfunk, sondern Sache der Allgemeinheit. Im Gesetz über den Hessischen Rundfunk ist dies verbindlich geregelt“, unterstreicht Manfred Moos. Natürlich müssten die Prinzipien der Staatsferne und der Unabhängigkeit immer wieder verteidigt werden, das gehöre zum demokratischen Prozess. Aber die Unterstellung einer systematischen Gleichschaltung und politischen Steuerung und Zensur sei nicht nur falsch, sondern gefährde das Vertrauen in alle Medien.
„In der dju sowie bei unserem ver.di-Senderband Hessischer Rundfunk sind Journalistinnen und Journalisten aus allen Mediengattungen organisiert. Sie machen ihre Arbeit in den Redaktionen der Printmedien, der Rundfunk- und Onlinemedien selbstbewusst nach professionellen Standards“ sagt Manfred Moos. Der Vorwurf, sie würden nicht wahrheitsgemäß berichten, wie in dem Aufruf zur Demonstration unterstellt wird, gehe an der Wahrheit und an der Realität vorbei und diffamiere die Arbeit aller Journalistinnen und Journalisten.
„Wir stehen hinter unseren Kolleginnen und Kollegen und hoffen, dass es nicht wie bei ähnlichen Veranstaltungen in Kassel und Stuttgart zu tätlichen Angriffen auf Medienvertreter*innen durch „Querdenker“ kommt. Jeder Angriff auf die Pressefreiheit ist einer zu viel. Aber wer sogar zum Mittel der Gewalt gegen Medienvertreter*innen greift, hat sich offenkundig aus dem Rechtsstaat verabschiedet. “ Die dju erwarte deshalb, dass die Polizei ihrem Auftrag nachkomme und am Sonntag Journalistinnen und Journalisten, Fotograf*innen und Kameraleute vor Übergriffen schütze.
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