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    Journalist*innen überwacht: dju in ver.di fordert stärkere Regulierung des Exports von Spähsoftware

    19.07.2021

    Von einem Paukenschlag spricht die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di angesichts der Enthüllungen eines internationalen Recherchekonsortiums, nach denen offenbar hunderte Journalist*innen und Menschenrechtsaktivist*innen weltweit von der Spähsoftware Pegasus überwacht worden seien, darunter auch zwei regierungskritische ungarische Investigativjournalisten.

    „Die Ergebnisse der Recherchen belegen eindeutig den Zusammenhang zwischen den Ausspäh-Angriffen und der Unterdrückung der Zivilgesellschaft. Autoritäre Staaten nutzen Pegasus, um kritische und oppositionelle Stimmen zum Schweigen zu bringen“ erklärte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Monique Hofmann.

    Sie forderte die internationale Gemeinschaft auf, harte Regeln für den Export von Überwachungstechnologie aufzustellen. Erst in diesem Jahr habe die Europäische Union mit der Reform der Dual-Use-Verordnung die Chance auf eine solche starke Regulierung verpasst. „Ausspäh-Software darf nicht an Staaten geliefert werden, in denen immer wieder Menschenrechte verletzt werden. Sonst machen sich die ausführenden Länder zum Handlanger“, so Hofmann.

    Pressekontakt

    Monique Hofmann
    Bundesgeschäftsführerin
    Deutsche Journalistinnen- und Journalisten Union dju in ver.di
    Paula-Thiede-Ufer 10
    10179 Berlin
    Telefon: 030-6956 2322
    Mobil: 0171 8145205
    E-Mail: monique.hofmann@verdi.de