Nachdem die Regulierungsbehörde für den privaten Rundfunk in der Türkei (RTÜK) im Rahmen der seit dem Putschversuch im Juli geltenden Notstandsgesetze gestern (28. September) den regierungskritischen Fernsehsender Hayatın Sesi TV und weitere TV-Stationen geschlossen hat, fordert die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di die Aufhebung der Verbote: „Einmal mehr schränkt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan die Presse- und Meinungsfreiheit in seinem Land ein, die wesentliche Grundlage für eine freie Gesellschaft ist. Wir dürfen diese fortgesetzten staatlichen Übergriffe gegen Medien in der Türkei nicht deshalb als normal einordnen, weil sie alltäglich geworden sind. Es handelt sich unverändert um Normverstöße", kritisierte der dju-Vorsitzende Ulrich Janßen. „Erdoğans Vorgehen hat ganz offensichtlich das Ziel, kritischen Journalismus zu beseitigen. Jeder einzelne Übergriff soll nicht nur die jeweils betroffenen Kolleginnen und Kollegen mundtot machen, sondern alle kritischen Stimmen einschüchtern."
Janßen drückte seine Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen in der Türkei aus: „Es erfordert für uns nur schwer vorstellbaren Mut, sich kritisch öffentlich mit Erdoğan und seiner Regierung auseinander zu setzen und damit die berufliche Existenz oder sogar Leib und Leben aufs Spiel zu setzen. Wir haben größte Hochachtung vor diesem Mut und werden nicht locker lassen in Punkto Medienfreiheit in der Türkei“, kündigte Janßen an.
Monique Hofmann
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