Nach Angriffen und Todesdrohungen gegen zwei Mitglieder fordert die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di besseren Schutz für Medienschaffende durch die Polizei.
Am Wochenende waren zwei Bremer Fachjournalisten am Rande des Kyffhäuser-Treffens in Sachsen-Anhalt von Anhängern der AfD beleidigt, bedrängt und körperlich angegriffen worden: „Es gehört zu den Aufgaben der Polizei, eine freie Berichterstattung zu gewährleisten. Verantwortlich für ihre Einsatzkräfte sind die jeweiligen Innenminister, von denen wir erwarten, mehr für die Durchsetzung der grundgesetzlich geschützten Pressefreiheit zu tun und das Thema auch fest in der Ausbildung zu verankern“, sagte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Cornelia Haß. Der AfD hielt sie vor, systematisch die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten zu behindern und dabei auch vor Gesetzesbrüchen nicht zurück zu schrecken.
Während ihrer Dreharbeiten beim AfD-nahen Kyffhäusertreffen waren die beiden Mitglieder der dju in ver.di heftig attackiert worden. Dabei ging eine Kamera zu Bruch, es gab Prügel mit einem Regenschirm, Beschimpfungen und Drohungen. Die Rechtsextremismus-Experten beklagten anschließend, dass die Polizei kaum etwas zu ihrem Schutz getan habe. Vielmehr sei sogar noch der Vorwurf formuliert worden, ihre journalistische Recherche sei das eigentliche Problem „Auch die Polizei sollte wissen: Es gehört zu den Aufgaben von Medien in der Demokratie, Parteien wie die AfD zu beobachten und ihre Arbeit zu kommentieren. Das muss sichergestellt werden – notfalls von den Einsatzkräften“, forderte Haß.
Monique Hofmann
Bundesgeschäftsführerin
Deutsche Journalistinnen- und Journalisten Union dju in ver.di
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