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    Verurteilung Deniz Yücels: Abgesang auf Rechtsstaatlichkeit

    Verurteilung Deniz Yücels: Abgesang auf Rechtsstaatlichkeit

    16.07.2020

    Als weiteren Schlag gegen Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei bezeichnete die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di die Verurteilung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel zu mehr als zwei Jahren und neun Monaten Haft wegen Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. „Zwar wurde Deniz Yücel freigesprochen vom Vorwurf der Volksverhetzung, dieses Urteil ist dennoch ein weiterer schwerwiegender Beleg dafür, dass die Türkei ein Unrechtsstaat ist“, sagte die Bundesvorsitzende der dju in ver.di Tina Groll.

    Yücel sei verurteilt wurden, obwohl das türkische Verfassungsgericht vor gut einem Jahr befunden habe, dass seine Verhaftung rechtswidrig und ein Verstoß gegen die Presse- und Meinungsfreiheit gewesen sei. „Wenn nun ein Istanbuler Gericht dieses Urteil trotz seiner bindenden Wirkung für die gesamte Judikative ignoriert, dann ist das ein letzter Abgesang auf die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei“, so Groll.

    Yücel sprach die Vorsitzende der dju in ver.di ihre Solidarität aus: „Das Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit ist nicht verhandelbar. Die dju in ver.di steht an der Seite Deniz Yücels sowie aller weiteren Journalistinnen und Journalisten, die in der Türkei zu Unrecht unter Anklage stehen.“

    Pressekontakt

    Cornelia Berger

    Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di Leiterin Bereich Publizistik und Medien Tel.: 030.6956-2320 E-mail: cornelia.berger@verdi.de