dju verurteilt rechtsextreme Übergriffe auf Journalisten

Pressemitteilung vom 04.02.2015

Eskalation der Gewalt gegen Pressevertreter in NRW

Mit großer Sorge beobachtet Ulrich Janßen, Vorsitzender der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, die weitere Eskalation rechter Gewalt gegen Pressevertreterinnen und -vertreter in Nordrhein-Westfalen. Dort hatten Neonazis erneut Todesdrohungen gegen Andersdenkende ausgesprochen und Journalisten aus Dortmund über Twitter und facebook Todesanzeigen mit ihrem Namen geschickt. Bereits mehrfach ist es in den vergangenen Wochen zu solchen Angriffen auf Medienvertreter aber auch Politiker gekommen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Einem Reporter wurde dabei gedroht, er werde "elendig verrecken".

Diese Hetzkampagnen erinnerten fatal an das Vorgehen der Nationalsozialisten in den 1930er Jahren, sagte Janßen. "Hier sind nicht nur Polizei und Staatsanwaltschaft gefragt, die Verteidigung der Pressefreiheit muss das Anliegen aller Demokraten sein", appelliert der dju-Vorsitzende an die Zivilgesellschaft. Zu lange seien die militanten und äußerst gewaltbereiten Neonazistrukturen ignoriert worden. Aber auch Bewegungen wie Pegida trügen durch ihre diffamierenden Parolen von der "Lügenpresse" zu einem gesellschaftlichen Klima bei, in dem Angriffe auf Medienschaffende zunähmen. Umso wichtiger seien jetzt der offensive Schutz für Journalistinnen und Journalisten durch die Polizei sowie engagierte Bürger und gründliche Ermittlungen der Behörden.

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